500,- € an Kreistags-Abgeordnete überwiesen

Im Januar 2020 erhielten alle Kreistagsabgeordneten im Landkreis Oder-Spree 500,- Euro von der Kasse des Landkreises überwiesen. Die Überweisung enthielt lediglich den Hinweis “Abrechnung”. In der Jahresabrechnung wurde ebenfalls lediglich “Aufwandsentschädigung Kreistagsmitglieder Aufwandsentschädigung – einmalig für Technik.” mitgeteilt.

Der tatsächliche Hintergrund wurde bisher nicht kommuniziert.

Was ist der Hintergrund? Der vom Kreistag beschlossene Antrag der Fraktion die LINKE. Piraten, den Kreistag zu digitalisieren, zeigt erste Wirkung. Mit den 500,- € soll sich jeder Abgeordnete selbständig mit entsprechender Hardware ausrüsten. Das sollte der Kreis dann aber auch seinen Abgeordeneten mitteilen.

Für die Fraktion Die LINKE Piraten hat der Abgeordnete Felix Mühlberg das Management übernommen, Soft- und Hardware-Anforderungen mit der EDV des Kreises zu koordinieren. Selbstverständlich steht der Pirat Mühlberg auch allen anderen Abgeordneten des Kreistages beratend zur Verfügung.

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