Ein Gastbeitrag von Angelika Meier (geka_ff)

Am vergangenen Sonntag trafen sich die Piraten Dahme-Oder-Spree zu ihrer Hauptversammlung. Dieses Mal jedoch vorgezogen, da der bisherige 1. Vorsitzende Kai Hamacher den Fraktionsvorsitz des BFZ in Fürstenwalde übernommen hat und sich bevorzugt dem Wahlkampf für die anstehenden Kommunal- und Landtagswahlen widmen möchte.

In seiner Abschlussrede fasst Hamacher seine Tätigkeiten zusammen: „Eine der intensivsten und turbulentesten politischen Zeiten, die ich erleben durfte. Ich habe mehr gelernt als bisher in meiner nun über 20 jährigen politischen Tätigkeit“. Weiter hob er hervor, wie umfangreich die Arbeit in der Kommunalpolitik geworden ist: „Die ersten Monate waren stark geprägt vom Bürgermeisterwahlkampf in Fürstenwalde mit täglichen Veranstaltungen. Die weiteren Monate waren geprägt von meiner kommunalpolitischen Arbeit. Und als neuer Fraktionsvorsitzender wird dies noch etwas intensiver“.

Später übte er scharfe Kritik an der internen Diskussion um Kernthemen und die daraus folgende Frage, ob man in den sozialen Medien präsent sein darf: Nein, man darf es nicht – man *muss* es! Wer nicht versteht, diese Medien als Werkzeug zu benutzen, wird keinen erfolgreichen Wahlkampf mehr machen können. Schon gar nicht in einer Partei, die lange nicht so viel Geld in Wahlkämpfe stecken kann, wie die großen, etablierten Parteien!

Auch der scheidende 2. Vorsitzende bedauert, dass er wegen beruflicher Auslastung nicht mehr Zeit für Aktivitäten hatte. Zusammen mit dem Amt als 2. Vorsitzender im Land war die Belastung ziemlich hoch. Das ist auch ein Grund für ihn nicht wieder anzutreten.

Der Schatzmeister hat wie üblich kein persönliches Statement abgegeben, sondern im Wesentlichen auf die Zahlen verwiesen.

Ein Highlight war der Besuch des Fürstenwalder Bürgermeisters Mathias Rudolph. Auch er äußerte sich zum Thema soziale Medien und stellte fest, dass ohne die Präsenz dort er als Bürgermeisterkandidat kaum eine Chance gehabt hätte.

Nach dieser langen Diskussion schritt die Hauptversammlung dann zur Neuwahl des Vorstands. Dieses Mal wurde wieder ein größerer Vorstand aus fünf Piraten gewählt.

Der neue 1. Vorsitzende ist Andreas Grätsch aus Rietz-Neuendorf. Sein Motto: „Mit mir wird es kein ‚weiter so‘ geben, denn nur zusammen sind wir stark genug. Unseren politischen Gegner finden wir nicht in der eigenen Partei.“

Als zweiten Vorsitzenden hat die Hauptversammlung Klaus Peter aus Frankfurt gewählt – Gründungsmitglied des RV-DOS und auch in vorherigen Vorständen schon aktiv. Schatzmeister ist wieder Frank Behr aus Eisenhüttenstadt. Beisitzer sind Steffen Kern und Mirko Horn, beide aus Frankfurt.

Insgesamt wurde ein stark ostbrandenburgisch geprägter Vorstand gewählt.

Anschließend wurden noch verschiedene Anträge behandelt: Zwei identische Wahlprogrammanträge zum Thema „Erdgas- und Erdölförderung untersagen“ – ein mal für LDS und ein mal für LOS – wurden angenommen.

Zusätzlich gab es noch drei Sonstige Anträge: Der Antrag „Behandlung des BPT-Antrages 2017.2“ sollte eigentlich final den Antrag des BPT 2017.2 zurückweisen, was aber aufgrund von Fristablauf nicht mehr möglich war.

Die beiden Anträge „Regionalverband Ostbrandenburg“ und „Gründung RV Ost-Brandenburg vorantreiben“ beschäftigten sich mit der Frage, ob der Regionalverband DOS sich eine Zusammenarbeit mit TF und MOL vorstellen kann und diesen Zusammenschluss auch selbst aktiv anschieben sollte. Beide Anträge wurden angenommen.

Ein persönlicher Bericht von geka