von Dr. Felix Mühlberg 3. Mai 2020 Kommentare0 Allgemein Bürgerrechte Kreistag Oder-Spree Presse Pressemitteilung Überwachung Bundeskabinett beschließt Verschärfung (3. Mai 2020) Änderung des Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Nach fast zwei Monaten Pandemie-Selbstermächtigung durch das Gesundheitsministerium dreht…